Geschäftsbedingungen

§ 1 General - Scope

1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Juliane Jeske, genannt „Designer“, mit dem Vertragspartner, genannt „Kunde“, insbesondere die Bereiche Grafikdesign, Webdesign, Webhosting, Support und sonstige künstlerische Tätigkeiten > 1.2. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Designers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Diese AGB gehen abweichenden Bedingungen des Kunden vor. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
1.3. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Ist der Kunde Unternehmer, gelten sie als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich widerspricht. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Designer absenden. Ist der Kunde Verbraucher, gelten sie erst ab Zugang einer unterlassenen Änderungserklärung des Kunden.

§ 2 Vertragsschluss

2.1. Wenn ein Neukunde den Designer wegen einer Dienstleistung kontaktiert, gibt es in der Regel 30min Free Zomm Call, um über das individuelle Anliegen zu sprechen. Der Designer übersendet daraufhin das bereits von ihm unterschriebene Angebot, in dem alle von ihm zu erbringenden Leistungen aufgeführt sind, der vom Kunden zu zahlende Preis und der Zeitraum für die Erbringung der Leistung genannt werden. Der Vertrag zwischen dem Neukunden und dem Designer kommt zustande, wenn der Designer die Zahlung des ersten Meilenstein ​​erhält.
Sofern nicht anders vereinbart, bleibt ein Angebot gegenüber dem Auftraggeber für die Dauer von 3 Wochen gültig.

§ 3 Datenschutz
3.1 Der Vertragspartner ist damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm geschlossenen Vertrages personenbezogene Daten gespeichert, verändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Vertragsabwicklung an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Registrierung und/oder Änderung einer Domain (Internetadresse) erforderlich sind.
3.2 Die gespeicherten Daten und das Wissen über den Kunden und sein Unternehmen, das der Designer im Rahmen seines Auftrags erfährt, werden vertraulich behandelt.

§ 4 Urheberrechte
4.1 Jeder dem Designer erteilte Auftrag ist ein urheberrechtlicher Vertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an dem Werk gerichtet ist.
4.2 Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
4.3 Das Urheberrecht an allen vom Designer erstellten Werken (einschließlich Entwürfen) verbleibt beim Designer. Sie dürfen ohne Zustimmung des Designers nicht verändert oder nachgeahmt werden. Der Kunde ist berechtigt, die vom Designer erstellten Werke im Rahmen des vertraglichen Zwecks zu nutzen.
4.4 Die Weitergabe des Nutzungsrechts an Dritte ist nur mit Zustimmung des Designers zulässig. Ein Verstoß berechtigt den Designer, neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung zu verlangen.
4.5 Als Urheber der Druckvorlagen ist der Gestalter zu nennen. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt den Designer, neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung zu verlangen.

§ 5 Nutzungsrecht
5.1. Der Designer räumt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Sofern nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf einer schriftlichen Vereinbarung.
5.2 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über.
5.3 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen nur für den vereinbarten Nutzungsumfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) verwendet werden. Eine Nutzung über den vereinbarten Nutzungsumfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) hinaus ist unzulässig und berechtigt den Designer, für diese erweiterte Nutzung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung zusätzlich zur gezahlten Vergütung zu verlangen.

§ 6 Haftung
6.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Designer trägt der Auftraggeber. Der Kunde stellt den Designer von Ansprüchen Dritter frei, wenn der Designer auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl der Designer dem Kunden seine Bedenken hinsichtlich der Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.
6.2 Für Aufträge, die im Namen und für Rechnung des Kunden an Dritte erteilt werden, übernimmt der Designer gegenüber dem Kunden keine Haftung. In diesen Fällen tritt der Designer nur als Vermittler auf.
6.3 Hält der Designer für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders kompetente Person oder Institution für erforderlich, trägt der Auftraggeber nach Rücksprache die Kosten.
6.4 Der Designer haftet dem Auftraggeber für Schäden, die von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden, die auf die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zurückzuführen sind, und bei Schäden, die auf dem Fehlen einer garantierten Beschaffenheit beruhen, haftet der Designer für sich und seine Erfüllungsgehilfen Erfüllungsgehilfen auch bei einfacher Fahrlässigkeit.
6.5 Im Falle der Haftung wegen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf einen Betrag in Höhe des vom Kunden zu zahlenden Jahresentgelts (Webhosting), bzw höchstens die Höhe der Vergütung für die vereinbarte Leistung (Webdesign, Grafikdesign).
6.6 Der Designer haftet nicht für eine Platzierung der Website in Suchmaschinen. Die Verfolgung und Überwachung des Erfolgs einer Website in Suchmaschinen erfordert einen individuellen Vertrag.
6.7 Mit der Freigabe von Entwürfen oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die technische und funktionale Richtigkeit von Produkt, Text und Bild.

§ 7 Daten - Rechte Dritter
7.1. Der Kunde stellt alle Daten (Texte / Bilder / Videos etc.), die zur Erstellung der Website oder des zu erstellenden Designprodukts notwendig sind, in digitaler Form zur Verfügung. Müssen die Daten des Kunden in digitaler Form übermittelt werden, wird dies als Mehraufwand verrechnet.
7.2. Der Kunde sichert zu, dass er für die von ihm gelieferten Daten (Texte / Bilder / Videos etc.) ein entsprechendes Nutzungsrecht hat und ggf. die Einwilligung der abgebildeten Personen vorliegt.
7.3 Der Designer ist nicht verpflichtet, die vom Kunden gelieferten Daten (Texte / Bilder / Videos etc.) auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter zu prüfen. Er behält sich jedoch vor, die vom Kunden gelieferten Daten (Texte / Bilder / Videos etc.), deren Inhalt rechtlich bedenklich ist, nicht zu verwenden, bis der Kunde dies beweist.
7.4. Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtlichen Verantwortlichkeiten zu übernehmen, insbesondere in Bezug auf Urheberrechtsschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Der Kunde stellt den Designer hinsichtlich der überlassenen Daten (Texte / Bilder / Videos etc.) von allen Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde unterrichtet den Designer unverzüglich über die Kenntnis von berechtigten Rechtsverletzungen.

§ 8 Datenverlust
Bei Verlust der vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten (Texte / Bilder / Videos etc.) haftet der Designer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle erforderlichen Daten unentgeltlich an den Designer weiterzuleiten, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§ 9 Pflichten des Kunden
9.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Erstellung der vereinbarten Designleistung erforderlichen Daten (Texte, Bilder, Videos etc.) innerhalb von 3 Werktagen nach Vertragsschluss bereitzustellen. Wird diese Frist nicht eingehalten, verlängert sich die vertraglich vereinbarte Leistungsfrist um die Zeit der Verzögerung.
9.2 Der Kunde hat die Leistung des Designers abzunehmen und darf nicht aus gestalterischen oder künstlerischen Gründen abgelehnt werden.
9.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistungen des Designers vor Ablauf der vertraglich festgelegten Frist abzunehmen und zu bezahlen, wenn die Erstellung der Designleistung früher als im Vertrag vorgesehen erfolgt.

§ 10 Gebühren- und Zahlungsmodalitäten
10.1 Die Rechnungsstellung erfolgt in Höhe des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises.
10.2 Das zu zahlende Entgelt ergibt sich aus dem Vertrag. Verzögert sich die Ausführung des Auftrages aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, kann der Designer eine Abschlagszahlung für die bis dahin erbrachten Leistungen verlangen. Die Zahlung der Gebühren erfolgt grundsätzlich per Banküberweisung oder Lastschrifteinzug.
10.3 Ab einem Rechnungsbetrag von 1.000 € können Teilrechnungen ausgestellt werden. Bei Bestellungen, die einen Rechnungsbetrag von 5.000 € überschreiten, ist eine Anzahlung von 30 % erforderlich. Gerät der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, behält sich der Designer vor, weitere Leistungen bis zur Begleichung des ausstehenden Betrages nicht auszuführen und die dadurch entstehenden Kosten an den Kunden weiterzugeben. Beanstandungen wegen der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Kontoauszuges hat der Kunde spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Zugang zu erheben. Der Verzicht auf rechtzeitige Einwendungen gilt als Zustimmung.
10.4 Bei Zahlungsverzug kann der Designer Verzugszinsen in Höhe von 10 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen, sowie eine Verzugspauschale in Höhe von € 40,00. 10.5 Für Projekte, die den geschätzten Zeitplan aufgrund fehlender Teilnahme des Kunden überschreiten, werden Gebühren berechnet.
10.6 Der Kunde ist damit einverstanden, dass Rechnungen per E-Mail versendet werden können.

§ 121 Sonderleistungen, Neben- und Fahrtkosten
12.1 Die Erstellung von Entwürfen und alle sonstigen Tätigkeiten, die der Designer für den Auftraggeber ausführt, sind, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, kostenpflichtig.
11.2 Jede weitere Gestaltungsarbeit über das vordefinierte Budget hinaus wird mit einem Tagessatz von 600 € berechnet.
11.3 Der Designer ist nach vorheriger Absprache mit dem Auftraggeber berechtigt, die zur Auftragserfüllung erforderlichen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Designer eine entsprechende Vollmacht zu erteilen.
11.4 Werden im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung des Designers abgeschlossen, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Designer im Innenverhältnis von allen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsschluss ergeben.
12.5 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für Sondermaterialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.
12.6 Bei einem Auftrag zur grafischen Gestaltung (zB Visitenkarten, Flyer, Briefpapier) erfolgt der Druck erst nach Freigabe des Musters durch den Kunden. Für den Fall, dass die Arbeiten nach dem genehmigten Muster ausgeführt werden, haftet der Designer nicht für Fehler.
12.7 Reisekosten und Spesen für im Zusammenhang mit dem Auftrag durchzuführende und mit dem Auftraggeber vereinbarte Reisen sind vom Auftraggeber zu erstatten.

§ 13 Eigenwerbung
13.1 Der Designer ist berechtigt, einen Namenshinweis auf der Website des Kunden zu platzieren.
13.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass für ihn erstellte Websites oder Grafiken ggf. als Referenz ausgestellt werden (z. B. auf der Firmenwebsite des Webdesigners oder in Galerien).

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

14.1 Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Webdesigner gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.
14.2 Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort Berlin.
14.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Juliane Jeske. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
14.4 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten nach meiner Wahl Berlin. Der Designer kann nur am Gerichtsstand in Berlin verklagt werden.

§ 15 Sonstige Nebenbestimmungen
15.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

§ 16 Salvatorische Klausel
16.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sie soll durch eine angemessene Regelung ersetzt werden, die, soweit gesetzlich zulässig, dem mit der unwirksamen Bestimmung gewollten oder gewollten möglichst nahe kommt.